... oder: Was Ihre Haustiere machen, wenn Sie nicht zuhause sind

Offenbar sind auch Haustiere vor Forderungen durch Internet-Abzocker nicht sicher. Die dpa meldet, dass ein Hund wegen der angeblichen Nutzung kostenpflichtiger Internetseiten gemahnt wurde. Die Polizei ermittele derzeit noch, ob das Tier in einem unbeobachteten Moment auf der Internetseite gesurft sei.

Eva N. Dzepina / Januar 2010

Vom 23. bis 31. Januar 2010 öffnet die »boot« Messe wieder ihre Tore - ein Klassiker in Düsseldorf. Neben spektakulären Segelyachten, Motorbooten und Wassertourismusdienstleistern sowie Zubehör fürs Tauchen, Angeln und den Bootssport sind auch leider wieder Streitigkeiten um Produktpiraterie, Marken, Designklau, wettbewerbswidrige Aussagen und unlauterer Werbung zu erwarten.

Wir möchten, dass Sie sich mit Ihren Kooperationspartnern vertragen. Darum helfen wir Ihnen bei der Gestaltung der Verträge, die Sie für Ihre tägliche Praxis benötigen. Klar: In vielen Fällen reichen mündliche Zusagen, in anderen sollte es auch Ihr Bestellformular ausreichen. Aber manchmal wird es dann doch kniffliger. Vor allem, wenn es um höhere Beträge oder langfristige Verpflichtungen geht.

Unsere heiße Weihnachtsfeier 2009 haben wir ausgerechnet in der kältesten Nacht des Jahres bei Kerzenlicht und Cocktails in den eigenen Räumen genossen. Einige wenige, sonst wohl eher flüchtige Impressionen von einer karibischen Nacht haben wir für die Ewigkeit und unsere Kanzleichronik festgehalten. Und für die geneigte Leserschar natürlich.... Wir freuen uns auf das Neue Jahr 2010! 

Eva N. Dzepina / Dezember 2009

Uns erreicht soeben die Nachricht des DPMA, dass die Wartezeit in Anmeldeverfahren, in denen eine Beschlussfassung des Amtes zu erfolgen hat, derzeit ca. zwölf Monate ab letzter Rückäußerung des Anmelders bzw. seines Vertreters beträgt. Im Klartext: Wenn man sich mit dem Amt um die Eintragungsfähigkeit seiner Marke streiten muss, darf man sich ruhig auf eine längere Wartezeit einstellen.

Weihnachtseinkäufe im Internet können auch in die Hose gehen. Vorkasse geleistet und die bestellte Ware kommt nicht. Welche Rechte stehen dem Käufer dann gegen den Verkäufer zu? Wie geht das mit dem Widerruf und schulde ich Wertersatz, wenn die Ware durch die zwischenzeitliche Nutzung weniger Wert ist? Herr Rechtsanwalt Strömer beantwortete solche Fragen in der Aktuellen Stunde des WDR am 15. Dezember 2009.

Mal eben bei eBay einen Smoking kaufen, das Teil dann zu Sylvester einsauen und anschließend an den Händler zurückschicken, ohne einen Cent zahlen zu müssen. Geht das? Nach Ansicht des Bundesgerichtshofs schon. Der hat nämlich am 9. Dezember 2009 entschieden, dass eBay-Händler Ersatz für den Wertverlust der Ware nach einem Widerruf des Vertrags nicht fordern können. Rechtsanwalt Tobias H. Strömer erklärte in einem Interview mit dem Radiosender Eins Live am 10. Dezember 2009, welche Konsequenzen sich daraus für Händler und Kunden ergeben. 

Charlotte Trautwein / November 2009

Ein einprägsamer Werbetext auf der eigenen Homepage ist viel wert - manchmal auch für den Konkurrenten. Häufig werden Werbetexte aus dem Internet kopiert und vom Konkurrenten oder von Nachahmern einfach übernommen oder geringfügig geändert. Ist das nicht verboten? Die Frage ist überraschenderweise gar nicht so einfach zu beantworten. Auch wenn das Gerechtigkeitsempfinden des Laien hier eindeutig scheint - die Rechtsprechung ist es nicht immer.

Eva N. Dzepina / Oktober 2009

Jack Wolfskin mahnt derzeit verstärkt wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen seines als Marke registrierten Tatzenlogos ab. Eine Stellungnahme des Unternehmens gab es auch schon. Adressaten sind Nutzer des Online-Marktplatzes DaWanda für Unikate und Selbstgemachtes - also meist kunsthandwerklich begabte Damen, die Stofftiere, Taschen oder Katzendecken selbst herstellen und deren Produkte mit Pfotenabdrücken verziert sind. Auch der Betreiber des Portals DaWanda erhält wohl Post von Jack Wolfskin und entfernt die vermeintlich rechtswidrigen Angebote von der Seite. Besonders auffällig ist, dass offenbar nicht nur identische sondern auch der Jack Wolfskin-Tatze ähnliche Pfotenabdrucksdarstellungen den Markeninhabern ein Dorn im Auge sind.

Eva N. Dzepina / Oktober 2009

Wenn man sich zur Abgabe einer Unterlassungserklärung entschlossen hat, riskiert man im Falle eines Verstoßes nicht nur die vereinbarte Vertragsstrafe – man kann sich trotz des bereits bestehenden Unterlassungsvertrags, mit dem gerade das verhindert werden sollte, auch noch eine zweite Abmahnung und/oder eine einstweilige Verfügung einfangen. Letztere hätte dann wiederum zur Folge, dass bei einem dritten Verstoß nicht nur erneut die vereinbarte Vertragsstrafe aus dem Unterlassungsvertrag fällig, sondern wegen des Verstoßes auch gegen die Verfügung zusätzlich ein Ordnungsgeld verhängt werden könnte. 

Herrn Rechtsanwalt Franz wurde im Oktober 2009 aufgrund der nachgewiesenen theoretischen Kenntnisse und praktischen Erfahrungen die Befugnis verliehen, die Bezeichnung Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz zu führen. Fachanwälte für gewerblichen Rechtsschutz sind vor allem im Marken-, Patent-, Wettbewerbs- und Urheberrecht tätig. Ihre Kenntnisse müssen Fachanwälte durch mindestens 120 Stunden theoretische Ausbildung und drei Klausuren unter Beweis stellen und anschließend durch laufende Fortbildung nachweisen. Wir gratulieren!

Ramon Glaßl / September 2009

Jeder kennt sie, keiner mag sie: leidige Telefonanrufe, die lediglich der Werbung und Akquise dienen. Man sitzt nichts ahnend zu Hause auf der Couch oder im Büro am Schreibtisch, ist in ein Buch, eine TV-Sendung oder ein Gespräch vertieft und dann klingelt das Telefon. Am anderen Ende der Leitung ist dann nicht - wie vielleicht erhofft oder erwünscht - eine bekannte sondern eine äußerst unbekannte, dennoch meistens freundliche Stimme. Und freundlicherweise möchte diese Stimme auch noch dazu beitragen, das Leben oder Arbeiten des Angerufenen zu erleichtern oder mit einem vermeintlichen Gewinn zu bereichern, obwohl dieser das gar nicht möchte. Nun stellen sich dem Angerufenen in der Regel folgende Fragen: »Dürfen die das?«, »Was kann ich dagegen unternehmen?« und »Bin ich an eventuell abgeschlossene Verträge gebunden?«. Dieser Beitrag soll ein wenig an der Klärung dieser Fragen mitwirken.