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Editorial

Tobias H. Strömer

Wer vor Gericht streitet, bekommt ein Urteil, keine Gerechtigkeit. Richter treffen ihre Entscheidungen zwar nicht willkürlich, müssen aber trotzdem manchmal persönliche Wertungen treffen, die nicht immer mit dem Gerechtigkeitsgefühl aller billig und gerecht Denkenden - und vor allem der Parteien des Rechtsstreits - deckungsgleich sind. Für Anwälte ist das eine banale Erkenntnis. Den Mandanten erstaunt das trotzdem immer wieder.

Internetrecht im neuen Jahrzehnt

In eigener Sache


Wir beraten seit 1997 nahezu ausschließlich im Internetrecht, sind also das, was wir Anwälte gerne als richtige »Boutique« bezeichnen. Deshalb kennen wir uns vor allem im

Markenrecht, Wettbewerbsrecht und Urheberrecht

aus wie in unserer Westentasche. Auch in allen anderen Rechtsgebieten, die Sie als Unternehmer betreffen, sind wir aufgrund unserer langjährigen Erfahrung ganz gut aufgestellt. Auch wenn Ihr Problem mit dem Internet ausnahmsweise mal ganz und gar nichts zu tun hat. Testen Sie uns gerne, wir scheuen den Vergleich nicht!

Wir tun nicht nur, was wir können!
Wir können auch, was wir tun!

22.09.10 Düsseldorf: Recht im Online-Marketing

iirWer im Internet Waren und Dienstleistungen anbietet, sollte die Spielregeln beherrschen. Allzu leicht drohen sonst Abmahnungen und einstweilige Verfügungen. Im Rahmen des Seminars »Der zertifizierte Online-Marketing-Manager« führt Herr Rechtsanwalt Strömer in die rechtlichen Aspekte im Online-Marketing ein. Ort: Düsseldorf, Datum: 22. September 2010.

 
Schnellkurs im Urheberrecht

Heute erreicht uns ein Beschluss der zuständigen Rechtspflegerin beim Amtsgericht Düsseldorf: Bei mehreren Abmahnungen wegen File-Sharings durch völlig verschiedene Rechteinhaber soll es nur einmal Beratungshilfe geben. Die weiteren Abmahnungen könne der Mandat ja schließlich alleine beantworten.

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Durchsetzung von Ansprüchen

durchsetzungEigene Ideen zu entwickeln ist eine gute Sache. Nur halten sich nicht alle an dieses Prinzip. Ist ja auch viel einfacher, fremde Marken zu imitieren, Produktfotos zu kopieren oder mit einer allzu forschen Werbung den Mitbewerber in ein schlechte Licht zu setzen. Aber wie wehren Sie sich gegen solche Trittbrettfahrer? Wie können Sie schnell und effektiv für Abhilfe sorgen? Guter Rat ist in solchen Fällen oft teuer. Bei uns nicht.

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LG Frankfurt/Main: Domainfreigabe ohne Rückfrage beim Inhaber?

justiziaWenn Internet-Domains ihren Inhaber wechseln sollen, geht dem Inhaber- oft ein Providerwechsel voraus. In der Praxis werden in solchen Fällen Adressen in der Weise übertragen, dass der neue Provider die Domain vom alten Provider übernimmt und anschließend selbst die Eintragung in der DENIC-Datenbank dahingehend ändert, dass der neue Inhaber eingetragen wird. Meist funktioniert so eine Domain-Übertragung auch. Manchmal gehen dabei aber Domains auch für immer verloren. Und das hängt auch damit zusammen, dass es nach den Regeln der DENIC e.G. als Zustimmung gewertet wird, wenn der alte Provider auf eine Anfrage zum Providerwechsel nicht rechtzeitig antwortet. Schweigen wird also als Zustimmung gewertet. Die Domain ist dann weg, ohne dass der Domain-Inhaber überhaupt von einem Providerwechsel oder gar einer Kündigung erfährt.

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Markenschutz für Werbeslogans

Tobias H. Strömer / August 2010

sloganAuch Werbeslogans sind als Marke eintragungsfähig. Viel leichter übrigens, als viele das glauben. Voraussetzung für eine Markeneintragung ist lediglich, dass der Slogan Unterscheidungskraft besitzt. Das bedeutet, er muss geeignet sein, die Dienstleistungen und Waren eines Unternehmens von denjenigen eines anderen zu unterscheiden.

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Abgrenzungsanforderungen bei gleichnamigen Unternehmen im Internet

2010-08-01_kur

K&R 2010, 490

Tobias H. Strömer

Abgrenzungsanforderungen bei gleichnamigen Unternehmen im Internet

Anmerkung zu BGH, Urt. v. 31.03.10, I ZR 174/07 - Peek & Cloppenburg. Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, welche Sorgfalt Gleichnamige zu beachten haben, wenn sie sich im Internet begegenen. Allerdings sind die Ergebnisse, zu denen die Karlsruher Richter gelangen, nicht immer ganz praxisnah.

Beitrag

 
11.06.10 WDR: Kartellstrafe für Brillenglashersteller

2010-06-11_aktuellestundeDas Bundeskartellamt hat am 10. Juni 2010 gegen einige Brillenglashersteller saftige Geldbußen wegen unzulässiger Preisansprachen verhängt. Jahrelang haben Kunden (und Optiker) offenbar zu hohe Preise gezahlt. Bekommen die Brillenträger jetzt ihr Geld zurück? Herr Rechtsanwalt Strömer nimmt zu den Konsequenzen der Entscheidung in der Aktuellen Stunde des WDR am 11. Juni 2010 um 18:50 Uhr Stellung.

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20.05.10 München: Recht im Online-Marketing

iirWer im Internet Waren und Dienstleistungen anbietet, sollte die Spielregeln beherrschen. Allzu leicht drohen sonst Abmahnungen und einstweilige Verfügungen. Im Rahmen des Seminars »Der zertifizierte Online-Marketing-Manager« führt Herr Rechtsanwalt Strömer in die rechtlichen Aspekte im Online-Marketing ein. Ort: München, Datum: 20. Mai 2010.

 
11.04.10 taz: Machen soziale Netze unsozial?

2010-04-11-tazSoziale Netze sind aus dem Web 2.0 nicht mehr wegzudenken. Facebook, StudiVZ und Xing gehören zum Alltag: Chatten, Kommentieren, Profilieren. Unbestritten ist: Sie verändern das Sozialverhalten. Aber machen soziale Netzwerke unsozial? Rechtsanwalt Strömer meint: Ja. Weil mit steigender Bandbreite auch die Agressionsbereitschaft steigt. In der Sonntagsausgabe der TAZ vom 11. April 2010, der sonntaz, berichtet er aus seiner anwaltlichen Praxis.

 
07.03.10 SAT1: Rufmord 2.0

planetopiaCyberstalking, Cybermobbing, Bashing und Identitätsklau: Persönlichkeitsrechtsverletzungen im Internet nehmen zu. Wie wehren sich Betroffene dagegen, dass mit ihrem Namen und mit ihren Fotos in Communities wie studiVZ und Facebook Missbrauch getrieben wird? Rechtsanwalt Strömer machte sich in der Sendung »Planetopia« vom 7. März 2010 Gedanken zu dem Thema.

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Bundesgerichtshof entscheidet zu File-Sharing

Christian Franz / März 2010

urteilOb Prollrapper wie Bushido oder kreuzbrave Discoblümchen wie Cascada - eines eint Musiker quer durch alle Stilrichtungen: Sie verdienen ihr Geld zunehmend durch die Abmahnung von Filesharing-Nutzern. Der Bundesgerichtshof wird zu einer insoweit hoch interessanten Frage am 18. März 2010 Stellung nehmen.

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02.03.10 WDR: Ärger mit HotelCollect

wdrWer eine Reise macht, kann was erzählen. Leider gilt das neuerdings schon, wenn eine Reise nur gebucht wird. Im Internet mehrene sich die Beschwerden über den Anbieter »HotelCollect«: Der kassiere zwar Geld, nur wisse dann das Hotel nichts vomangeblich gebuchten Zimmer. Rechtsanwalt Strömer half Betroffenen in der Sendung »WDR aktuell« am 2. März 2010.

 

Aus unserem Angebot

MarkenstempelSie möchten Ihre Wunschmarke, Ihren Werbeslogan oder Ihr Logo als Marke schützen? Wir zeigen Ihnen, wie das geht, und melden die Marken für Sie an. Unser Honorar: Deutsche Marken: 446,25 € (375 € zzgl. MwSt.), Gemeinschaftsmarken und IR-Marken: 892,50 € (750 € zzgl. MwSt.).

Aus unserer Praxis

Sie interessieren sich dafür, bei welchen Entscheidungen wir am Verfahren beteiligt waren? Schauen Sie in unsere Entscheidungssammlung. Sie erkennen unsere Mitwirkung am Zeichen eigenesache im Leitsatz der Entscheidung.